» meta-re-search «
Menschen beantworten Ihre Fragen!
» zurück zu metaportal
Registrieren | Profil | Einloggen | Passwort vergessen | Aktive Mitglieder | Hilfe | Suche |

» Willkommen Gast : Einloggen | Registrieren


    meta-re-search
    Recht/Gesetz
        Rechtsweg ist ausgeschlossen
Markiere alle Foren als gelesen   [ help ]
» Willkommen auf Recht/Gesetz «

Springe zu Thema
<< Zurück Weiter >>
Nur eine Seite für dieses Thema
Forum wird moderiert von: Redaktion



 
bobbinchen



Junior Member
   
Mal ne Frage für meine Allgemeinbildung:
Was genau bedeutet es genau wenn man immer hört oder liest: "Der Rechtsweg ist ausgeschlossen"?




Beiträge gesamt: 74 | Dabei seit: Juni 2004 | Erstellt: 10:57 - 24.August.2004 |
rossfra



meta-re-search friend
   
Hallo bobbinchen,

das soll heissen, dass du keine rechtlichen Schritte gegen eine Firma, einen Vertrag oder wie auch immer einlegen kannst; dies ist aber meist nur eine "Floskel", um die Leute einzuschüchtern oder abzuschrecken.
Wird auch von Lottieriegesellschaften in den AGB's geschrieben; dort ist dann gemeint, dass man einen eventuellen Gewinn nicht einklagen kann [der rechtliche Weg, diesen Gewinn einzuklagen, ist/sei damit ausgeschlossen].
Man kann immer Rechtsmittel einlegen, d. h., gegen etwas klagen [und meist mit Erfolg]  

Gruss rolf


(Geändert von rossfra um 16:06 - 24.August.2004)



Beiträge gesamt: 3330 | Dabei seit: Juli 2001 | Erstellt: 16:03 - 24.August.2004 |
spiral spiral


Advanced Member
   


Hi Bobbinchen.
Ausschluss des Rechtsweges bedeutet nicht, dass der ordentliche Rechtsweg für den Anspruch auf Schadenersatz und Rückgriff ausgeschlossen werden soll, sondern dass man sich (meist) als Teilnehmer eines Gewinnspieles dem ordnungs- und naturgemäßen Ablauf eines Lotterieverfahrens unterwirft, so dass es sich bei glückloser Ziehung nicht um eine weiterhin einklagbare Leistung handelt.

Diesbezügliche Klagebemühungen nach ausbleibendem Gewinn sind sodann grundsätzlich erfolglos.


-----
Keine Ursache.




Beiträge gesamt: 413 | Dabei seit: August 2003 | Erstellt: 18:10 - 24.August.2004 |
bobbinchen



Junior Member
   
super! Danke euch!




Beiträge gesamt: 74 | Dabei seit: Juni 2004 | Erstellt: 16:26 - 25.August.2004 |
 

Springe zu Thema
<< Zurück Weiter >>
Nur eine Seite für dieses Thema

Thema Optionen: Thema sperren | Thema entsperren | Thema löschen | Thema verschieben

© 2001-2011 metaportal.at | Unsere Datenschutzerklärung

powered by Ikonboard v2.1.8b
© 2000 Ikonboard.com